Mehr Patente als je zuvor

PATENTPRAXIS 
MEHR PATENTE ALS JA ZUVOR – ABER ALLE ZU RECHT?

Mehr Patente beim Europäischen Patentamt angemeldet als je zuvor – aber alle zu Recht?

Patente schützen den Inhaber vor Nachahmern. Aber ohne gründliche Prüfung erteilte Patente behindern auch ungerechtfertigt den Wettbewerb. Denn sind sie erst einmal erteilt, verhindern sie, dass ein anderer das – womöglich zu Unrecht geschützte - Produkt anbieten kann. Daher sollte jeder Unternehmer, der sich durch eine derartige Patentflut bedroht sieht, nach Informationen suchen, die solche Patente wieder beseitigen können.  Ein Weg dafür ist das Fact-Scouting der AVALANCHE Research.

Im Jahr 2021 wurden beim Europäischen Patentamt über 188.000 Patentanmeldungen eingereicht, wie das Europäische Patentamt (EPA) jüngst präsentierte. Führend dabei die Unternehmen aus China und Korea. Nur fragt man sich, ob die Patente zu Recht erteilt werden, die dann dazu führen, dass in Europa ansässige Unternehmen ihre Produkte nicht auf den hiesigen Markt bringen können.

Die Zahlen zeigen, dass auch bei erteilten Patenten nicht alles Gold ist, was glänzt. 70% der erteilten Patente wurden im Jahr 2020 nach Einsprüchen Dritter eingeschränkt oder sogar vernichtet. Umgekehrt heißt das: Nicht einmal ein Drittel der erteilten Patente blieb unverändert erhalten.

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Genaues Recherchieren hilft also – selbst wenn man sich erst „auf verlorenem Posten“ wähnt!

Die AVALANCHE Research setzt hierzu mit ihrem Fact-Scouting eine dynamische, selbstorganisierende Umfrage unter den Branchenexperten ein. Ein Ansatz, der es schafft, Informationen zu finden, die bisher vielleicht im Verborgenen lagen, aber entscheidend sein können für oder gegen das Patent. Denn taucht durch die Recherche eine Information auf, die das Patentamt nicht gesehen hat, kann man damit auch zu Unrecht zugesprochene Patente wieder kippen.

So können sich gute Ideen auch gegen vorschnell erteilte Patente am Markt durchsetzen.

Link zur Veröffentlichung des Europäischen Patentamtes: Welcome to the Patent Index 2021

Klaus RauneckerAls begeisterter Patentanwalt widme ich mich dem Schutz von Innovationen mit Leidenschaft. Und ich stehe hinter dem Gedanken, dass echte technische Pionierleistungen durch Patente belohnt werden sollen. Aber eben nur echte Leistungen. Alles andere schadet letztlich Allen. Deswegen habe ich die Avalanche-Methode des Fact Scouting entwickelt.