PATENT-PRAXIS
EIN NÜTZLICHES SYSTEM SOLL NÜTZLICH BLEIBEN
Zu wenig Zeit und Manpower für eine gründliche Patentprüfung
In meiner nunmehr über zwanzigjährigen Tätigkeit im gewerblichen Rechtsschutz macht mir zunehmend ein Zustand Sorge, der aus meiner Sicht das erfolgreiche und prinzipiell sinnvolle Patentsystem zunehmend kompromittiert.
Ich spreche von der Überforderung der Patentämter bei der Prüfung der Frage, ob es sich bei einer zum Patent angemeldeten Erfindung tatsächlich um eine echte Neuheit handelt. Dieser Punkt ist die zentrale Frage, von der abhängt, ob aus einer angemeldeten Erfindung ein erteiltes Patent wird, das seinem Inhaber eine weitgehende Monopolstellung am Markt verleiht.
Fast schon absurd ist bei der Fülle der auf verschiedenste Weise weltweit und in hunderten Sprachen verfügbaren technischen Informationen die Vorstellung, ein einzelner Beamter könne diese Frage nach einer bestenfalls mehrtägigen Recherche in der Patentliteratur (und meist auch nur dort) zuverlässig beantworten. Und doch ist genau diese Vorgehensweise bis heute gängige Praxis in praktisch allen Patentämtern auf der ganzen Welt.
Scheinschutzrechte pervertieren die Idee des Patentschutzes
Damit werden zwangsläufig tagtäglich auf der ganzen Welt Patente erteilt, die einer genaueren Prüfung nicht standhalten würden. Und immer dann, wenn es zur Nagelprobe kommt, nämlich in einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren, muss man feststellen, dass kaum ein Schutzrecht ein derartiges Verfahren unbeschadet übersteht.
Mit anderen Worten blockieren unzählige Patente weltweit zu Unrecht gute Ideen. Das kann nicht im öffentlichen Interesse sein und schadet darüber hinaus dem sinnvollen Instrument des Patentschutzes dadurch, dass es ihn pervertiert.
Rechtssicherheit durch „fact scouting"
Hier will die AVALANCHE Abhilfe schaffen. Zusätzlich zur Arbeit des Patentamtes lösen wir eine Umfragelawine (Avalanche) in der Fachwelt zum Gegenstand eines angemeldeten Patentes aus. Mit unserer Methode des „Fact Scouting“ sprechen wir Experten an und bitten sie um ihre Meinung zu dem angemeldeten Patent. Und: Wir belohnen diejenigen, die andere Experten über unsere jeweilige Fragestellung informieren – nämlich dann, wenn wir verwertbare Ergebnisse zur Beurteilung der Neuheit der jeweils untersuchten Erfindung bekommen.
Damit stellen wir das System des Schutzes von echten Neuerungen durch Patente vom Kopf wieder auf die Füße. Und wir sorgen für Rechtssicherheit für Patentanmelder - aber auch für alle anderen Akteure am Markt. Wir glauben, dass wir dadurch die Welt ein wenig fairer machen können.
